B5: Ausfinanzierung der Hochschulen in Thüringen – Stellen erhalten & Inflation ausgleichen

Aktuell steigert der Freistaat Thüringen die jährliche Grundfinanzierung seiner
Hochschulen um jeweils drei Prozent zum Ausgleich von Kosten- und
Tarifsteigerungen. Durch die Corona-Pandemie und den Ukraine-Krieg kam es in den
letzten Jahren jedoch zu einer überproportionalen inflationsbedingten Steigerung
von Kosten, die sowohl die Universitäten als auch die Mitarbeitenden der
Universitäten trifft. Im Oktober 2022 hatte die Inflation einen Rekordwert von
10,7% erreicht. Im ersten Schritt führt dies zu unerwarteten Kostensteigerungen
bei Forschungsprojekten, Bauvorhaben und den laufenden Betriebskosten, im
zweiten Schritt entstehen auch erhöhte Personalkosten. Ab September werden die
Verhandlungen für eine Anpassung der Gehälter im Rahmen des Tarifvertrags der
Länder beginnen. Angelehnt an die Ergebnisse der Tarifverhandlungen für die
Beschäftigen von Bund und Kommunen (TVöD) ist mit Erhöhungen der Löhne zwischen
8,45% und 16,87% (je nach Entgeltgruppe und Stufe) zu rechnen. Diese
Lohnerhöhungen sind wichtig für die Mitarbeitenden, die in der aktuellen
Krisenzeit besonders betroffen von den erhöhten Kosten sind. Die Mitarbeitenden
brauchen die Lohnerhöhung auch zur Deckung grundlegender Bedürfnisse wie Heizen,
Strom, Mobilität und Lebensmittel.

Der dreiprozentige Ausgleich von Kosten- und Tarifsteigerung deckt die aktuellen
Kostensteigerungen nicht. Dies führt dazu, dass Hochschulen mit
Einstellungsstopps und Projektkürzungen reagieren, was zu einer Verschlechterung
von Wissenschaft und Bildung in Thüringen führt und insbesondere die
Arbeitsplatzsicherheit der universitären Mitarbeitenden gefährdet. Dringend
gebrauchte Fachkräfte werden abgeschreckt.

Wir fordern eine ausreichende Finanzierung der Universitäten auch in
Krisenzeiten. Die gestiegenen Kosten sollen in voller Höhe durch das Land
ausgeglichen werden. Hierzu sollen Sonderzahlungen an die Hochschulen erfolgen
und eine angepasste Grundfinanzierung (zum dauerhaften Ausgleich der gestiegenen
Lohnkosten) vereinbart werden. Nur so kann Qualität von Wissenschaft und Lehre
erhalten werden und nur so können sichere Arbeitsplätze für die Mitarbeitenden
der Hochschulen Thüringens geschaffen werden.