| Antrag LaKo: | Opposition statt Koalition |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Adrian Lächele (KV Erfurt) |
| Status: | Zurückgezogen |
| Eingereicht: | 25.09.2024, 13:52 |
Keine "Brombeer-Koalition" für Thüringen!
Die Jusos Thüringen fordern die SPD Thüringen dazu auf, nicht in eine Regierung mit CDU und BSW und ohne Mehrheit im Landtag einzutreten. Durch gute Oppositionsarbeit und die inhaltliche Fokussierung auf sozialdemokratische Leitthemen und Grundsätze soll die SPD Thüringen in der kommenden Legislaturperiode ihr Profil schärfen.Dazu gehört auch ein intensiver Aufarbeitungsprozess der vergangenen Landtagswahlen und eine parteiöffentliche Diskussion zur Rolle der SPD in der kommenden Legislatur. Auch die Rolle und Arbeit des Führungspersonals muss dabei diskutiert werden.
Unabhängig vom populistischen Polit-Zeitgeist hat die SPD, sowohl durch vergangene Umfragen als auch durch das desaströse Wahlergebnis, ein klares Signal erhalten, dass das Vertrauen in ihre Art, Politik zu machen, nicht mehr gewährleistet ist.
Dabei sind soziale Themen wie stabile Renten, ein funktionierendes Bildungssystem und die Angst vorm sozialen Abstieg aktueller denn je.
Grundsätzlich bieten wir für all diese Fragen gute Antworten, doch fehlt der SPD sowohl der Auftrag als auch die Glaubwürdigkeit, dass sie in der Lage ist, diese Probleme in der nächsten Legislatur anzugehen. Weiter existiert keine mögliche Regierungskonstellation, die sozialer Politik überhaupt Raum bieten könnte.
Damit die SPD auf Bundes- als auch auf Landesebene eine ernstzunehmende Zukunft hat, muss sich wieder auf sozialdemokratische Grundwerte besonnen werden und Sozialdemokratie im Kontext des 21. Jahrhunderts vielleicht sogar neu gedacht werden. Dem rechten Mob nachgeben und seine Politik davon beeinflussen lassen, ist keiner unserer Grundwerte -- im Gegenteil.
Zusammenfassung der ÄA, sprachliche Glättung
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