Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Antrag
| Veranstaltung: | Landesausschuss 2024 |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Jusos Jena |
| Status: | Geprüft |
| Eingereicht: | 10.09.2024, 20:23 |
A6: Opposition statt Koalition
Antragstext
Die Jusos Thüringen fordern die SPD auf, sich wieder auf sozialdemokratische
Leitthemen wie etwa der Umverteilung zu fokussieren und in Thüringen nicht in
eine Regierung einzutreten, sondern durch gute Oppositionsarbeit ein neues
inhaltliches Profil zu schaffen.
Ein intensiver Aufarbeitungsprozess der Landtagswahlen sowie eine
parteiöffentliche Debatte zur möglichen Rolle der SPD in der kommenden
Legislatur sind hierfür unbedingt notwendig.
Begründung
Unabhängig vom populistischen Polit-Zeitgeist hat die SPD, sowohl durch vergangene Umfragen als auch durch das desaströse Wahlergebnis, ein klares Signal erhalten, dass das Vertrauen in ihre Art, Politik zu machen, nicht mehr gewährleistet ist.
Dabei sind soziale Themen wie stabile Renten, ein funktionierendes Bildungssystem und die Angst vorm sozialen Abstieg aktueller denn je.
Grundsätzlich bieten wir für all diese Fragen gute Antworten, doch fehlt der SPD sowohl der Auftrag als auch die Glaubwürdigkeit, dass sie in der Lage ist, diese Probleme in der nächsten Legislatur anzugehen. Weiter existiert keine mögliche Regierungskonstellation, die sozialer Politik überhaupt Raum bieten könnte.
Damit die SPD auf Bundes- als auch auf Landesebene eine ernstzunehmende Zukunft hat, muss sich wieder auf sozialdemokratische Grundwerte besonnen werden und Sozialdemokratie im Kontext des 21. Jahrhunderts vielleicht sogar neu gedacht werden. Dem rechten Mob nachgeben und seine Politik davon beeinflussen lassen, ist keiner unserer Grundwerte -- im Gegenteil.
Unterstützer*innen
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