Ä1 zu Ini2: Arbeiter:innen für Arbeiter:innen

Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat erneut gezeigt, die SPD ist keine
Arbeiter:innenpartei: Laut z. B. infratest dimap haben Arbeiter:innen dort zu
60% die AfD gewählt, und auch Thüringen hat in der Vergangenheit ähnliche
Wahlergebnisse produziert. Auch mit Blick auf die der SPD zugeschriebene
Kompetenz, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen, zeigt sich in den letzten 20
Jahren ein konstanter bundesweiter Rückgang.

Und das, obwohl wir als Jusos, aber auch als SPD, uns genau diese Kompetenzen
immer selbst auf die Fahne schreiben. In Zeiten des Populismus sind Inhalte
immer stark an die Repräsentant:innen geknüpft: Glaubt man der Repräsentant:in
nicht, dann glaubt man auch den Inhalten nicht – egal wie gut diese auf dem
Papier klingen. Diese Wahrnehmung entsteht nicht im luftleeren Raum, sondern
speist sich maßgeblich daraus, wer die Partei tatsächlich verkörpert: Solange in
den entscheidenden Gremien keine Arbeiter:innen sitzen, bleibt auch der Anspruch
auf soziale Gerechtigkeit unglaubwürdig – unabhängig von den tatsächlichen
Inhalten.

Mit Blick auf den Juso-Vorstand als auch den SPD-Vorstand in Thüringen wird das
deutlich: Eine Repräsentation von Arbeiter:innen existiert nicht. In den
Verantwortungspositionen finden sich stattdessen vor allem Akademiker:innen und
Angestellte des öffentlichen Dienstes – ein Problem, das sich bis in die KVs und
OVs zieht. Aber wie will man Menschen ernsthaft repräsentieren, denen man
offensichtlich keine Gestaltungsmöglichkeit einräumt? Für eine ernsthafte
Repräsentation von Arbeiter:innen und Azubis im Freistaat Thüringen bedarf es
eben jene in Verantwortungsstrukturen.

Deshalb fordern wir:

1. den Juso-Landesvorstand und den SPD-Landesvorstand dazu auf, Konzepte für die Anwerbung, vor allem
   aber auch die Integration von jungen Arbeiter:innen und Azubis zu
   entwickeln.

2. die SPD Thüringen dazu auf, ein Konzept für eine Quotierung der vorderen,
   aussichtsreichen Landeslistenplätze für Arbeiter:innen zu entwickeln.

Bezüglich der Quotierung ist es wichtig zu erwähnen, dass diese stets im
Einklang mit dem Grundsatz der Geschlechterparität stehen muss und Letzterer
immer Vorrang einzuräumen ist.