| Antrag: | Wir wollen die Ampel zurück! Einführung einer "Hygieneampel" in der Gastronomie |
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| Antragsteller*in: | KV Weimar/Weimarer Land |
| Status: | Geprüft |
| Eingereicht: | 09.10.2025, 20:06 |
Die Jusos Thüringen fordern die verpflichtende Einführung einer „Hygieneampel“ in Gastronomiebetrieben, mit der die Ergebnisse der letzten behördlichen Hygienekontrolle für Verbraucher:innen in leicht verständlicher Form dargestellt werden. Dabei soll darauf geachtet werden, dass den Gastronomiebetrieben kein bürokratischer Mehraufwand entsteht und die Maßnahme für Gastronom:innen möglichst kostenneutral bleibt.
Die Ergebnisse kontrollierter Betriebe in wesentlichen Kategorien werden mit einem farblichen oder Smiley-basierten System dargestellt und im Eingangsbereich ausgehangen. Für das Nicht-Aushängen ist ein entsprechender Ordnungswidrigkeitstatbestand einzuführen.
Die Einführung der „Hygieneampel“ leistet einen Beitrag zu Transparenz und Verbraucherschutz. Sollten bei einer Hygienekontrolle wesentliche Mängel festgestellt werden, bietet ein suboptimales Ergebnis den Gastronomiebetrieben einen wesentlichen Anreiz, rasch Nachbesserungen vorzunehmen. Damit ein Betrieb nicht unverhältnismäßig lange von einem schlechten Ergebnis beeinträchtigt ist, sollte die Möglichkeit auf eine zeitnahe Nachbegehung (spätestens binnen 3 Monaten) bestehen, die bei Verbesserungen zu einem neuen, besseren Ergebnis führen würde.
In Deutschland gab es mehrere Versuche progressiver Regierungen (bspw. Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen, Rot-Rot-Grün in Berlin), derartige Systeme einzuführen, die jedoch jeweils nach kurzer Zeit von CDU-geführten Regierungen wieder abgeschafft wurden, ehe sie sich etablieren konnten.
Wie es besser geht, zeigen andere europäische Staaten wie Dänemark oder Finnland, in denen „Hygieneampeln“ erfolgreich eingeführt wurden. Ein Bericht der Verbraucherzentrale Bundesverband zeigt, dass es seit der Einführung in Dänemark und Finnland zu Verbesserungen in der Hygiene gekommen ist und die „Hygieneampeln“ von Verbraucher:innen geschätzt werden (https://www.vzbv.de/sites/default/files/2021-08/21-09-01%20Bericht%20Transparenzsysteme.pdf).
