Ä1 zu G5: Private Krankenhäuser unter Trägerschaft des Landes stellen! – Ein Gesundheitssystem für Alle

In Thüringen gibt es insgesamt 1615.000076 Krankenhausbetten in 48 Krankenhäusern - davon befinden sich 3637,5

Prozent in privater Trägerschaft (von den 525.272 Behandlungstagen finden 34% in privaten Krankenhäusern statt), das ist ein nicht vernachlässigbarer Teil der

Krankenversorgung in Thüringen.

Diese privaten Betreiber wie Helios, SRHMEDIAN oder

Asklepios erhalten in Thüringen im Rahmen des

Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes 4,5 Millionen Euro Zuschüsse vom

Bund. Teuer bezahlt wird das von allen Beitragszahler:innen, doch echte

Verbesserungen sind nicht zu erwarten.

Bereits seit Jahren führen diese

Krankenhausbetreiber ihre Häuser nach dem Gewinnmaximierungsprinzip,

dementsprechend fließt dieses Geld nicht nur in die Verbesserung der

Patient:innenversorgung sondern in die Taschen der Aktionäre. In der Praxis

bedeutet das für die Gesundheit der Menschen: Gezielte Über- bzw.

Unterversorgung von Patient:innen, um möglichst alle teuren Zusatzbehandlungen

abrechenbar zu machen. Diese Behandlungen, wie etwa unnötige Operationen oder

zusätzliche Diagnostik stehen dem Patient:innenwohl zum Teil diametral entgegen.

Gleichzeitig profitieren auch Arbeitnehmer:innen nicht zwangsläufig von privater

Trägerschaft, da Gewinnmaximierung eben auch bedeutet, dass geringere Gehälter

gezahlt werden, als in kommunal geführten Häusern, um Lohnkosten möglichst

niedrig zu halten. Auch ist die Anzahl der Urlaubstage in privaten Häusern im

Schnitt geringer als in öffentlichen. In privaten Krankenhäusern müssen sich

Arbeitnehmer:innen jeweils einen Haustarifvertrag mühsam erkämpfen, um eine

Chance auf bessere Arbeitsbedingungen zu haben. Diese gelten aber nur für den

konkreten Standort und nicht für das Trägerunternehmen. In öffentlichen Häusern

hingegen gelten die Tarifverträge für den öffentlichen Dienst des Landes,

wodurch die Angestellten dort vom solidarischen Arbeitskampf profitieren.In der Regel profitieren auch Arbeitnehmer:innen nicht von privater
Trägerschaft, da Gewinnmaximierung eben auch bedeutet, dass Personal in erster Linie als ein Kostenfaktor gilt. In den meisten Krankenhäusern müssen sich
Arbeitnehmer:innen jeweils einen Haustarifvertrag mühsam erkämpfen, um eine
Chance auf bessere Arbeitsbedingungen zu haben. Diese gelten aber nur für den
konkreten Standort und nicht für das Trägerunternehmen. Im landeseignen Uniklinikum Jena
hingegen gilt der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst des Landes.

Ganz besonders drastisch zeigt sich der Unterschied in Pflege- und

Behandlungsqualität in der Anzahl der angestellten Pflegefachkräfte. So sind im

privaten Helios Klinikum Erfurt 900 Pfleger:innen auf 1300 Betten beschäftigt,

im Vergleich dazu sind es im öffentlich geführten Uniklinikum Jena 2000 auf 1100

Betten. Die Folge daraus ist weniger Zeit für die individuelle

Patient:innenbetreuung, schlechtere Qualität der Betreuung und überlastung des

Pflegepersonals. Dieser Umstand ist nicht hinnehmbar, jeder Mensch hat einen

Anspruch auf eine sorgfältige und gewissenhafte Gesundheitsbetreuung, welche

unabhängig von wirtschaftlichen Überlegungen stattfindet. Es darf kein Handel

mit den Grundbedürfnissen der Menschen geführt werden, für wirtschaftliche

Interessen ist in der Gesundheitsversorgung kein Platz.

Die Gesundheit ist das höchste Gut des Menschen, deshalb können wir es in keiner

Weise hinnehmen, dieses in die Hände von kommerziellen Unternehmen zu geben und

diese sich an der Krankheit von Menschen bereichern zu lassen.

Deshalb fordern die Jusos Thüringen, dass alle privat geführten Krankenhäuser

und medizinische Versorgungszentren in öffentliche Trägerschaft überführt

werden. Nur so kann sichergestellt werden, dass genügend Pflegepersonal in allen

Krankenhäusern vorhanden ist, um Patient:innen adäquat versorgen zu können,

gleichzeitig die Arbeitslast zu minimieren und die Angestellten endlich gerecht

für ihre Arbeit zu entlohnen.

Die vom Bund beabsichtigte Verbesserung und Reformierung der deutschen

Kliniklandschaft kann nur erreicht werden, wenn in bessere Ausrüstung und

Pflegequalität investiert wird, anstatt das Geld in den Taschen von

Aktionär:innen verschwinden zu lassen. Das kann nur erreicht werden, wenn das

Land selbst Kontrolle über diese Gelder hat.