Ä2 zu A23: Dringender Ausbau der Digital- und Informationssicherheitskompetenz in Thüringen

Die Jusos Thüringen fordern eine stärkere Unterstützung bei dem Erwerb von
Digital- und Informationssicherheitskompetenz für Privatpersonen, Unternehmen
oder auch Kommunen in Thüringen.

Die durch die Digitalisierung betroffenen Bürger:innen und Institutionen in
Thüringen müssen die Möglichkeit erhalten, durch ein entsprechendes Angebot der
Politik über Folgendes informiert zu werden und Transparenz zu erhalten:

• wesentliche Änderungen und Gefahren für das gesellschaftliche und
  alltägliche Leben durch die Digitalisierung und neue Technologien

• Art und Weise, wie sich Betroffene über aktuelle Gefahren durch die
  digitale Welt schützen können

• Gesetze und Rechte, die vor missbräuchlicher Nutzung ihrer Daten schützen

• Maßnahmen zur Prävention und Aufklärung bei möglichen Gefahren
  (beispielsweise Cyberangriffe oder auch neue Möglichkeiten, wie Deep Fakes
  oder Identitätsdiebstahl)

• Informationen über mögliche Ansprechpartner, an die sich Betroffene von
  digitaler Kriminalität wenden können

Ziel muss es sein, dass alle Bürger:innen einfach, schnell und regelmäßig
entsprechende Informationen erhalten, um bestmöglich vor den entsprechenden
Gefahren geschützt zu werden. Dazu müssen die zuständigen Behörden die
entsprechenden Digitalkompetenzen erhalten und die Meinungen und Rückmeldungen
der Betroffenen regelmäßig berücksichtigen. Außerdem müssen die zuständigen
Behörden regelmäßig prüfen und darüber informieren, welche Gefahren für die
Gesellschaft bestehen und mit welchen Möglichkeiten alters- und
entwicklungsgerechte Prävention und Aufklärung ermöglicht werden kann.

Neben der Informationsbereitstellung müssen Kommunen finanziell und personell
bei der Einrichtung und dem Einsatz von Sicherheitsmaßnahmen unterstützt werden.
Hierbei ist zu beachten, dass sowohl die digitale Infrastruktur als auch die
Daten der Bürgerinnen und Bürger in Thüringen vor möglichen Cyberangriffen
jederzeit geschützt werden. Damit die Kommunen entsprechend pro- und reaktiv auf
Sicherheitsvorfälle reagieren können, müssen die Kommunen auch bei dem Wandel zu
einer angemessenen und effektiven Bürokratie unterstützt werden.

Zudem braucht es technische Schnittstellen, die den sicheren Datenaustausch zwischen den Ebenen von Kommune, Landkreis, Land, Bund und idealerweise der EU ermöglichen, sowie klare prozessuale Schnittstellen, um Zuständigkeiten und Abläufe zu standardisieren und eine reibungslose Kommunikation sicherzustellen.

Damit sowohl die aktuellen und zukünftigen Rechtsprechungen zum Thema
Digitalisierung als auch die oben beschriebenen Forderungen entsprechend
umgesetzt werden, muss die Umsetzung durch eine qualifizierte Stelle in
Thüringen regelmäßig geprüft werden.

Um diese Forderungen zu realisieren, fordern wir in Thüringen eine Anlaufstelle
für Betroffene, welche aus Expert:innen und Politiker:innen besteht. Außerdem
müssen regelmäßig Unternehmer:innen und Bürger:innen aus Thüringen angehört
werden.

Uns ist es wichtig, dass alle Teile der Gesellschaft bei der Durchführung der
Forderungen berücksichtigt werden.