| Antrag: | Eisenbahn der Zukunft: Visionäre Investitionen für eine leistungsstarke und nachhaltige Mobilität in Thüringen |
|---|---|
| Antragsteller*in: | Jusos Jena (dort beschlossen am: 24.09.2024) |
| Status: | Geprüft |
| Eingereicht: | 24.09.2024, 18:12 |
besteht hier immenser Bedarf an besserer Anbindung an das Netz der Eisenbahn und anderer öffentlicher Verkehrsmittel.
g.
die Verbesserung der Nahverkehrsanbindung ab 24:00 Uhr auf den Strecken der Linien RB 21, RE 1 und RE 3, durch Einführung zusätzlicher Fahrten.
Auf den Landeskonferenzen 2010 und 2022 haben wir uns im Allgemeinen für den
Verkehrsträger Eisenbahn ausgesprochen. Wir sehen insbesondere die Potenziale,
aber auch die Schwächen, die wir im Umkehrschluss zu dessen Stärken umdrehen
wollen.
Wir stellen fest, dass in Vergangenheit nicht genügend für den Erhalt und Ausbau
der Eisenbahninfrastruktur getan wurde.
Das System Eisenbahn ist in den vergangenen Jahren zu einem Problemfall
verkommen. Immer mehr Verspätungen uns Ausfälle dominieren im deutschen und vor
allem thüringischen Teil der Infrastruktur. Für uns ist klar, es wird nur
besser, wenn wir wieder in die Eisenbahn investieren und dessen Modernisierung
vorantreiben.
Es muss unser größtes Ziel bleiben, die Kapazitäten auf dem Netz der Eisenbahn
auszubauen und nicht noch weiter einzuschränken. Uns ist bewusst, dass massive
Geldmittel benötigt werden, um umzusetzen, was wir fordern. Die Investitionen in
die Eisenbahn (vor allem die Infrastruktur und die Leistungen, die auf der
Infrastruktur verkehren) sind Daseinsvorsorge.
Uns beunruhigen die letzten Netzzustandsbericht, die von der DB InfraGO AG als
größtes Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) erstellt und veröffentlicht
werden, für die Jahre 2021 bis 2023. Der Netzzustand verschlechtert sich
kontinuierlich. Die Berichte geben zu, dass insbesondere der sich
verschlechternde Zustand von Leit- und Sicherungstechnik, zu dem die Stellwerke
und auch Bahnübergangssicherungsanlagen gehören, Zuverlässigkeit und
Pünktlichkeit nachhaltig negativ beeinflussen. Es ist deshalb unbedingt
notwendig, das bestehende Eisenbahnnetz zu sanieren, auszubauen und technisch
wie organisatorisch weiterzuentwickeln.
Die Eisenbahninfrastruktur ist Grundlage eines engmaschigen Netzes verschiedener
öffentlicher Verkehrsträger. Durch die potenziell hohe Leistungsfähigkeit und
Kapazität, Menschen und Güter zwischen zwei Orten zu befördern, eignet es sich
besonders dafür. Die Eisenbahninfrastruktur muss durch weitere öffentliche
Verkehrsträger, wie regionale und städtische Bus- und Straßenbahnliniennetze,
Car-Sharing-Angebote, Bike-Sharing-Angebote, u.v.m. in die Teile des Landes
gebracht werden, wo Eisenbahninfrastruktur zu ineffizient wäre.
Nur eine sehr gut entwickelte Eisenbahninfrastruktur kann die Aufgaben
bewältigen, die Herausforderungen der Zeit, vor allem der Klimawandel und
Klimakrise, die Notwendigkeit der Verkehrs- und Mobilitätswende und das
Notwendigkeit alternativer Fortbewegungsmöglichkeiten, zu bewerkstelligen.
I.
Wir fordern deshalb für die Eisenbahninfrastruktur:
1.
im Freistaat Thüringen:
a.
die Sanierung, den Ausbau und die Elektrifizierung der sogenannten Mitte-
Deutschland-Verbindung (Weimar-Jena-Gera-Gößnitz/Altenburg) voranzutreiben, die
notwendige Finanzierung sicher zu stellen und das Projekt zeitnah umzusetzen
und in Betrieb zu nehmen (Erneuerung der Beschlusslage der Landeskonferenz der
Jusos Thüringen 2010).
b.
den Ausbau und die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke von Gotha nach
Leinefelde insbesondere Erhalt des ehemaligen Abzweiges Gotha Kurve sowie
Ertüchtigung zur Fähigkeit der Aufnahme von Umleitungsverkehren.
c.
die zügige Vollendung des Ausbaus und Verhinderung weiterer Verzögerungen beim
Projekt „ERNO“, die den Streckenausbau von Nordhausen nach Erfurt umfasst und
Nordthüringen besseren Anschluss an den ICE-Knoten Erfurt ermöglichen soll.
d.
den Ausbau und die Ertüchtigung der Pfefferminzbahn zwischen Straußfurt (Kreis
Sömmerda) und Großheringen zur Möglichkeit der (Wieder-) Aufnahme durchgehenden
Schienenpersonenverkehrs und Ausbau in Nordost-Thüringen.
e.
den forcierten Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke von Gera nach
Leipzigüber Zeitz zur verbesserten Anbindung des ostthüringischen Raums rund um
Gera an das Netz der S-Bahn Mitteldeutschland sowie dem Schienengüterverkehr.
f.
die Reaktivierung und zeitgerechten Ausbau der „Ohratalbahn“ von Gotha nach
Gräfenroda, auch für den Schienenpersonenverkehr.
g.
die Errichtung von Bahnsteigen im derzeitigen Betriebsbahnhof Ilmenau-Wolfsberg
auf der Neubaustrecke von Unterleiterbach nach Erfurt (VDE 8.1 NBS), sodass
Leistungen des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) und ggf. des
Schienenpersonenfernverkehrs (SPFV) diesen Bahnhof auch als Verkehrshalt nutzen
können.
h. den zweigleisigen Ausbau der Werratalbahn zwischen Gerstungen und
Heimboldshausen, entsprechende Weiterverfolgung und Weiterentwicklung der
Elektrifizierung der Strecke im Rahmen des Projektes „elektrische Güterbahn“
sowie Schaffung weiterer Kapazitäten auch der Anschlussstrecke weiter nach
Vacha/Bad Salzungen nicht nur für Schienengüterverkehr.
i.
die Prüfung und Aufnahme von Grundlagenermittlungen
(Machbarkeitsstudien/Leistungsphase 1 gemäß HOAI) zum Lückenschluss der seit der
deutschen Teilung unterbrochenen Eisenbahnstrecke Eisenach – Lichtenfels
zwischen Eisfeld und Dörfles-Esbach, notfalls unter Berücksichtigung
alternativer Infrastrukturvarianten, sofern der Wiederaufbau durch Aufgabe des
Fachplanungsvorbehalts (Entwidmung gemäß §11 AEG) unmöglich geworden ist;
alternativ bzw. zusätzlich der umfassende Ausbau des Streckenabschnitts von und
nach Sonneberg (Thüringen) zur besseren Erschließung Südthüringens an bestehende
oder wieder zu errichtende Eisenbahninfrastruktur.
2.
zur zeitgemäßen Weiterentwicklung der Eisenbahninfrastruktur allgemein im
Freistaat Thüringen und der gesamten Bundesrepublik
a. die Reaktivierung und Weiterentwicklung von Strecken des
Schienengüterverkehrs zur Forcierung der Mobilitätswende auch in diesem Segment,
b.
die Reaktivierung von Strecken des Schienenpersonenfern- und/oder -nahverkehrs
zur Anbindung Regionen des Freistaates Thüringen, die durch öffentliche
Verkehrsmittel nur unzureichend angebunden sind,
c.
die kontinuierliche Erneuerung, Sanierung und Weiterentwicklung des
unterentwickelten Teils des Eisenbahnnetzes sowie die Erneuerung, Sanierung und
Weiterentwicklung derer Strecken im Freistaat Thüringen, die die Hauptlast an
Verkehrsaufkommen tragen (müssen) und in den vergangenen Jahren nicht erneuert
wurden oder werden konnten,
d.
die konsequente Elektrifizierung von Strecken im Freistaat Thüringen sowie die
zeitliche Beschränkung des Einsatzes batterieelektrischer Fahrzeuge mit
Möglichkeit zum Oberleitungs- bzw. Fahrleitungsbetrieb, zeitgleich Beschränkung
des Einsatzes von brennkraftstoffbetriebenen Fahrzeugen im öffentlichen
Regelverkehr,
e.
für Strecken, bei denen die Umsetzung von Erneuerung, Sanierung und
Weiterentwicklung aufgrund örtlicher Umstände unmöglich ist und es vertretbar
erscheint, die Berücksichtigung der Möglichkeit des (Ersatz-)Neubaus einer
Strecke oder einzelner Abschnitte an anderer Stelle.
f. das Vorantreiben der Digitalisierung auf der Eisenbahninfrastruktur
insbesondere
i.
innovative Weiterentwicklung und Verbesserung der Fahrgastinformationen an
Bahnsteigen sowie auf digitalen Endgeräten von Kund:innen,
ii.
Einführung und Weiterentwicklung von Möglichkeiten der Kontaktierung von
hilfeleistenden Stellen (z.B. zusätzliche „Bahnhofsmissionen“, Info-Points,
Video-Reisezentren etc.) zur Erhöhung der objektiven Sicherheit und der
subjektiven Sicherheitswahrnehmung von FINTA*-Personen, BiPoC und anderen
marginalisierten Gruppen, die von verschiedenen Formen der Gewalt und
Diskriminierung betroffen sein können,
iii.
die Unterstützung der Einführung, wo sie noch nicht vorhanden ist, und
zielgerichtete Weiterentwicklung, wo sie bereits vorhanden ist, digitaler
Telekommunikationstechnik und Leit- und Sicherungstechnik, insbesondere
Vorantreiben der (Weiter-)Entwicklung des europäischen Systems ERTMS (European
Rail Traffic Management System) und sogenannter digitaler Stellwerke gemäß
Beschluss V4NEU2 der Landeskonferenz der Jusos Thüringen 2022,
zur Erhöhung der Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit auf ALLEN Teilen des
derzeit störungsanfälligen Netzes.
3.
die Sicherstellung der Finanzierung von Ausbau- und/oder Sanierungsmaßnahmen,
die unter I/Nr.1 und/oder I/Nr. 2 dieses Antrages fallen bzw. dessen Zusage,
notfalls unter Aufnahme zusätzlicher Schulden durch öffentliche Haushalte und
Aussetzen oder vornehmlich Abschaffung investitions- und
weiterentwicklungshemmender sogenannter Schuldenbremsen.
4.
die Beschleunigung von Planungs- und Umsetzungsphasen, insbesondere durch
Prüfung, ob die derzeitigen anzuwendenden Leistungsphasen der Honorarordnung für
Architekten und Ingenieure (HOAI) die richtige Grundlage zur Umsetzung komplexer
Projekte der Eisenbahninfrastruktur sind. Es ist zu prüfen, ob agilere Methoden
des Projektmanagements existieren und wie die rechtliche Umsetzung möglich ist.
Die Eisenbahninfrastruktur wäre nichts ohne die Leistungen, die auf ihr
verkehren. Sie muss den Ansprüchen der geforderten Leistungen genügen.
II.
Deswegen fordern wir für die Verkehre auf der Eisenbahninfrastruktur:
1.
für Leistungen des Schienenpersonenfernverkehrs (SPFV) für den Freistaat
Thüringen:
a.
die Beibehaltung der IC-Linie 51 vom Ruhrgebiet über Eisenach, Gotha, Erfurt,
Weimar, Jena bis nach Gera insbesondere die Freigabe, die Züge zwischen Erfurt
und Gera auch mit Nahverkehrstickets, insbesondere Deutschland-Ticket nutzen zu
können.
b.
die Beibehaltung der IC-Linie 61 von Karlsruhe nach Leipzig über Saalfeld,
Rudolstadt und Jena, sowie Freigabe der Züge für Personen mit Fahrkarten des
Nahverkehrs, insbesondere Deutschland-Ticket.
c.
im Allgemeinen die Weiterentwicklung des Schienenpersonenfernverkehrsnetzes.
Nach der Verlagerung nahezu des gesamten Fernverkehrs von der Saalebahn auf die
Neubaustrecken über Erfurt Hbf, ist auf der Saale-Bahn nahezu kein Fernverkehr
anzutreffen (mit Ausnahme der IC-Linie 61). Hier helfen
Elektrifizierungsprojekte wie die Mitte-Deutschland-Verbindung oder auch von
Gera nach Leipzig über Zeitz. Gleichzeitig darf sich der SPFV nicht so stark
ausdehnen, dass Leistungen des SGV verdrängt werden und so die
Güterverkehrswende nicht noch weiter ausgebremst wird.
2.
für Leistungen des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) für den Freistaat
Thüringen:
a.
die Wiederherstellung des 30-Minuten-Taktes auf der Schienennahverkehrsachse
zwischen Probstzella-Saalfeld-Jena-Großheringen-Naumburg. Leistungen des RE42
von Nürnberg Hbf nach Leipzig Hbf über die Saale-Bahn über die Saale-Bahn sind
eingestellt worden. Als Ersatz wurde die Linie RE 29 geschaffen, die zwischen
Nürnberg Hbf und Coburg auf gemeinsamen Laufweg mit der Linie RE 19 verkehrt.
Die Linie RE 19 verkehrt weiter stündlich nach Sonneberg (Thür
) Hbf, einzelne Züge verkehren in 36 Minuten weiter nach Erfurt Hbf. Einzelne
Leistungen können kein gleichwertiger Ersatz sein. Daher müssen die Leistungen
des RE42 wieder eingeführt werden oder die Leistungen der IC-Linie 61, die von
Karlsruhe über Nürnberg weiter nach Leipzig über die Saale-Bahn verkehrt, für
Nahverkehrstickets inkl. dem Deutschland-Ticket freigegeben werden. Dass das
möglich ist, zeigt die IC-Linie 51 vom Ruhrgebiet über Eisenach, Gotha, Erfurt,
Weimar, Jena bis nach Gera; sie darf zwischen Erfurt und Gera ebenfalls mit
Nahverkehrstickets benutzt werden.
b.
die Weiterentwicklung der Linie RE29 des Franken-Thüringen-Express von Nürnberg
Hbf über Coburg nach Erfurt Hbf, die seit 09.06.2024 verkehrt. Sie muss zum
einen häufiger verkehren und zum anderen am heute noch nicht für Personenzüge
hergerichteten Betriebsbahnhof Ilmenau-Wolfsberg halten, wie es im
ursprünglichen Planfeststellungsverfahren der Neubaustrecke VDE 8.1 NBS von
Unterleiterbach nach Erfurt vorgesehen war. Dies dient vor allem der besseren
Anbindung von Ilmenau und Umgebung. Wir halten die schnelle Umsetzung für
möglich.
c.
die (Wieder-)Einrichtung eines Verkehrshaltes in Oberhof (Thüringen) auf der RE-
Linie 7 von Erfurt Hbf nach Schweinfurt/Würzburg, sowie der RB-Linie 44 von
Erfurt Hbf nach Meiningen zur besseren Anbindung der touristisch relevanten
Region an den Schienenpersonennahverkehr. Wir halten es für sinnvoll und
kostentechnisch möglich, diesen Halt auf den beiden genannten Linien zu
realisieren. Dagegen halten für die derzeit stattfindenden Durchfahrten für
Verschwendung von gegebenem Potenzial im Schienenpersonennahverkehr.
d.
die (Wieder-)Einrichtung des durchgehenden SPNV auf der Pfefferminzbahn zwischen
Straußfurt (Kreis Sömmerda) und Großheringen und entsprechende
Anschlussverbindungen in Straußfurt und Großheringen zur schnelleren Verknüpfung
Nord-Thüringens und Ost-Thüringens vor allem zur Fahrzeitverkürzung und zur
Schaffung eines engeren SPNV-Netzes.
e.
die Einrichtung von Leistungen des SPNV zwischen Gerstungen, Heimboldshausen,
Vacha und Bad Salzungen zur besseren Anbindung der Ortschaften im südwestlichen
Wartburgkreis und der Orte Heringen (Werra) und Heimboldshausen in Hessen.
f.
den Aufbau eines S-Bahn-Netzes nach dem Vorbild der S-Bahn Mitteldeutschland im
Großraum Leipzig/Halle. Die S-Bahn muss den gesamten Freistaat Thüringen
erschließen und soll das heutige Netz aus Regionalbahnen und Regionalexpressen
weiterentwickeln und verbessern. Insbesondere in den Teilen Thüringen abseits
der „Städtekette“ (hier gemeint: Eisenach, Gotha, Erfurt, Weimar und Jena)
besteht hier immenser Bedarf an besserer Anbindung an das Netz der Eisenbahn und
anderer öffentlicher Verkehrsmittel.
g.
die Verbesserung der Nahverkehrsanbindung ab 24:00 Uhr auf den Strecken der Linien RB 21, RE 1 und RE 3, durch Einführung zusätzlicher Fahrten.
3.
für Leistungen des Schienengüterverkehrs (SGV) in der Bundesrepublik
Deutschland:
a.
den Erhalt von Ausweichanschlussstellen und ggf. die Hochrüstung vorhandener
Anschlussstellen zu Ausweichanschlussstellen auf freier Strecke und
Anschlussgleisen in Bahnhöfen, sodass es Unternehmen möglich ist und bleibt oder
ggf. möglich wird, ihre Logistik zum Teil oder vollständig effizient und
zuverlässig über die Eisenbahninfrastruktur durch ein
Eisenbahnverkehrsunternehmen des SGV abwickeln zu lassen,
b.
den (Wiederauf-)Bau zusätzlicher Ausweichanschlussstellen auf freier Strecke und
Anschlussgleisen in Bahnhöfen, sodass es Unternehmen möglich wird, ihre Logistik
zum Teil oder vollständig effizient und zuverlässig über die
Eisenbahninfrastruktur durch ein Eisenbahnverkehrsunternehmen des SGV abwickeln
zu lassen,
c.
den Erhalt und verstärkte Förderung des Einzelwagenverkehrs im SGV, insbesondere
der Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel, sodass dieser für Unternehmen im
Freistaat Thüringen attraktiv bleibt oder wird,
d.
ein Förderprogramm zur Steigerung der Attraktivität des Schienengüterverkehrs
allgemein in Kombination mit systematischen Infrastrukturverbesserungen.
