| Veranstaltung: | Landeskonferenz 2024 |
|---|---|
| Tagesordnungspunkt: | 10 Antragsberatung |
| Status: | Beschluss |
| Beschluss durch: | Landeskonferenz |
| Beschlossen am: | 28.09.2024 |
| Antragshistorie: | Version 2 |
Die Jusos Thüringen fordern eine stärkere Unterstützung bei dem Erwerb von
Digital- und Informationssicherheitskompetenz für Privatpersonen, Unternehmen
oder auch Kommunen in Thüringen.
Die durch die Digitalisierung betroffenen Bürger:innen und Institutionen in
Thüringen müssen die Möglichkeit erhalten, durch ein entsprechendes Angebot des
Landes über Folgendes informiert zu werden und Transparenz zu erhalten:
Ziel muss es sein, dass alle Bürger:innen einfach, schnell und regelmäßig
entsprechende Informationen erhalten, um bestmöglich vor den entsprechenden
Gefahren geschützt zu werden. Dazu müssen die zuständigen Behörden die
entsprechenden Digitalkompetenzen erhalten und die Meinungen und Rückmeldungen
der Betroffenen regelmäßig berücksichtigen. Außerdem müssen die zuständigen
Behörden regelmäßig prüfen und darüber informieren, welche Gefahren für die
Gesellschaft bestehen und mit welchen Möglichkeiten alters- und
entwicklungsgerechte Prävention und Aufklärung ermöglicht werden kann.
Neben der Informationsbereitstellung müssen Kommunen finanziell und personell
bei der Einrichtung und dem Einsatz von Sicherheitsmaßnahmen unterstützt werden.
Hierbei ist zu beachten, dass sowohl die digitale Infrastruktur als auch die
Daten der Bürgerinnen und Bürger in Thüringen vor möglichen Cyberangriffen
jederzeit geschützt werden. Damit die Kommunen entsprechend pro- und reaktiv auf
Sicherheitsvorfälle reagieren können, müssen die Kommunen auch bei dem Wandel zu
einer angemessenen und effektiven Bürokratie unterstützt werden.
Zudem braucht es technische Schnittstellen, die den sicheren Datenaustausch
zwischen den Ebenen von Kommune, Landkreis, Land, Bund und idealerweise der EU
ermöglichen, sowie klare prozessuale Schnittstellen, um Zuständigkeiten und
Abläufe zu standardisieren und eine reibungslose Kommunikation sicherzustellen.
Damit sowohl die aktuellen und zukünftigen Rechtsprechungen zum Thema
Digitalisierung als auch die oben beschriebenen Forderungen entsprechend
umgesetzt werden, muss die Umsetzung durch eine qualifizierte Stelle in
Thüringen regelmäßig geprüft werden.
Um diese Forderungen zu realisieren, fordern wir in Thüringen eine Anlaufstelle
für Betroffene, welche aus Expert:innen und Politiker:innen besteht. Außerdem
müssen regelmäßig Unternehmer:innen und Bürger:innen aus Thüringen angehört
werden.
Uns ist es wichtig, dass alle Teile der Gesellschaft bei der Durchführung der
Forderungen berücksichtigt werden.
Die digitale Welt durchdringt zunehmend unser tägliches Leben. Neben Vorteilen wie höherer Flexibilität und Effizienz birgt sie jedoch auch erhebliche Gefahren für unsere Gesellschaft. Laut dem Norton Cyber Safety Insights Report gab es allein im Jahr 2022 in Deutschland bis zu 21,4 Millionen Opfer von Internetkriminalität. Im Jahr 2023 verursachte Cyberkriminalität laut Bitkom Research in Deutschland Schäden in Höhe von 148,2 Milliarden Euro. Angesichts der prognostizierten Zunahme von Cyberangriffen auf private Haushalte und Unternehmen ist es umso wichtiger, dass alle Bürger:innen in Thüringen bestmöglich vor diesen Bedrohungen geschützt werden und potenzielle Schäden verhindert werden können.
Neben klassischen Cyberangriffen gibt es weitere Gefahren im digitalen Raum. Eine Umfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung zeigt, dass immer mehr Bürger:innen in Deutschland Angst vor der Verbreitung von Desinformationen haben. Diese Sorge könnte durch die vermehrte Nutzung von Technologien wie Deep Fakes weiter zunehmen. Da Falschinformationen eine Bedrohung für unsere Demokratie darstellen, müssen wir dringend Maßnahmen ergreifen, um dieser Gefahr entgegenzuwirken.
Um die Bürger:innen in Thüringen zu schützen, muss ein Bewusstsein für die Gefahren und die aktuelle Rechtsprechung geschaffen werden, die den Missbrauch ihrer Daten verhindern soll. Viele wissen beispielsweise nicht, welche Rechte ihnen durch die Datenschutzgrundverordnung zustehen oder wie sie vertrauenswürdige Quellen erkennen können.
Es bedarf alters- und entwicklungsgerechter Angebote der Politik, um alle in Thüringen bestmöglich vor diesen Gefahren zu schützen. Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen sollten unkomplizierte Anlaufstellen erhalten, an die sie sich wenden können, um sich zu informieren und angemessen auf Bedrohungen zu reagieren.
