A1: Arbeitsprogramm der Jusos Thüringen: 2023 bis 2025

Wir sind die Generation Krise: Weltfinanzkrise, Staatsschuldenkrise, dramatische
Fluchtbewegungen, die Klimakrise, die Corona-Pandemie und die massive Inflation
bei Energie- und Lebensmittelpreise. Als Thüringer Jungsozialist:innen wollen
wir dieser Generation, diesen jungen Menschen eine laute Stimme geben!

Unsere Grundsätze!

Wir sind ein sozialistischer, queerfeministischer und internationalistischer
Richtungsverband! Darüber hinaus fühlen wir uns im besonderen Maße dem
Antifaschismus verpflichtet.

Als Sozialist:innen bauen wir auf eine marxistische Gesellschaftsanalyse.
Mittelpunkt unseres materialistischen Gesellschaftsbildes ist es, dass nach
unserem Verständnis das gesellschaftliche Sein das gesellschaftliche Bewusstsein
konstituiert. Der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit ist der Ausgangspunkt
für Ungleichheit und Ungerechtigkeit. Daher streben wir eine Überwindung der
kapitalistischen Verhältnisse an. Durch antikapitalistische Strukturreformen
wollen wir die Machtverhältnisse in der Gesellschaft umkehren und
Kapitalkonzentrationen auflösen. In diesem Kontext stellen wir die
Verteilungsfrage und erarbeiten Ideen zur gesellschaftlichen Umverteilung von
Oben nach Unten und von West nach Ost. Gerechte Erbschafts- und
Vermögensteuersysteme, das bedingungsloses Grunderbe und die Verhinderung von
Steuerschlupflöchern zählen zu unseren Kernanliegen.

Sozialismus verstehen wir als Prozess, der fortlaufend an der Befreiung der
Menschen aus ihren materiellen Zwängen arbeitet. Im Zuge dieses Prozesses wirken
wir mit den progressiven gesellschaftlichen Kräften zusammen, um als Brücke
zwischen Gesellschaft und Politik für gesellschaftliche Mehrheiten und
politische Veränderung zu kämpfen. Wichtige Partner:innen sind dabei die
Gewerkschaften. Mit Ihnen streiten wir für konkret Forderungen wie
beispielsweise die Vier-Tage-Woche oder ein allgemeingültiges Jugendticket.Wir
verstehen die Gewerkschaften als unsere engen Partner:innen, für uns ist klar,
wer Juso ist, gehört in die Gewerkschaft!

Wir stehen für einen demokratischen Sozialismus ein, denn Demokratie ist Mittel
und Zweck unserer Bestrebungen. Die volle Verwirklichung demokratischer Zustände
kann jedoch nur in einer sozialistischen Gesellschaft gelingen. Unser Anspruch
bleibt daher die Demokratisierung aller Lebens- und Wirtschaftsbereiche.

Die Klimakrise ist auch eine kapitalistische Krise. Die globale Erwärmung
bedroht die Lebensgrundlage der Menschheit in einem bisher unbekannten Ausmaß.
Der Raubbau an Mensch, Tier und Natur, die Zerstörung von Lebensräumen und die
Vermüllung der Umwelt sind die Folge kapitalistischen Wirtschaftens und
mangelnder Ordnungspolitik – für uns steht damit fest: system change not climate
change!

Zu unserem Sozialismus-Verständnis gehört es, dass wir den sich fortschreitenden
gesellschaftlichen Individualisierungsprozess kritisieren. Neoliberales
Gedankengut der Selbstoptimierung lehnen wir konsequent ab. Stattdessen pochen
wir auf ein solidarisches und sozialistisches Gemeinschaftsdenken. Das fängt für
uns bei einer modernen Bildungspolitik an, die nicht auf der kapitalistischen
Verwertungslogik fußt.

Als queerfeministischer Richtungsverband ist ein vorrangiges Ziel unserer
politischen Arbeit die Überwindung des Patriarchats . Wir fordern die
vollständige Gleichstellung der Geschlechter und wollen ein Bewusstsein dafür zu
schaffen, dass die vermeintliche Binarität unserer Gesellschaft eine nicht der
Realität entsprechende, diskriminierende Konstruktion ist.

F(L)INTA*-Personen sind viel zu häufig Stigmatisierung , Sexualisierung,
allgemeiner Benachteiligung sowie einer deutlichen Unterrepräsentierung
ausgesetzt. Männerrunden und Männerbünde lehnen wir konsequent ab. Sie haben
weder innerverbandlich, noch gesellschaftlich eine Existenzberechtigung.
Stattdessen setzen wir uns für eine diverse Gesellschaft, die insbesondere die
Perspektiven von F(L)INTA*-Personen bespielt und Räume für alle Menschen
schafft, die sich nicht als Männer verstehen. Zu diesen Perspektiven gehört auch
die Care-Arbeit. Noch immer leisten F(L)INTA* Unmengen an unbezahlter Arbeit –
im Haushalt und in der Familie. Wir wollen uns für eine Bezahlung der Care-
Arbeit als ein wichtiger Teil der Umverteilungsdebatten stark machen.

Die Jusos Thüringen stehen für „my body – my choice“. Deshalb fordern wir nach
der Abschaffung des § 219a auch die Streichung der §§ 218 und 219 aus dem
Strafgesetzbuch . Abtreibung ist ein Menschenrecht und kein Straftat bestand.

Wir setzen uns für sicheres und freies queeres Leben in Thüringen ein. Dabei
begleiten wir nicht nur die CSDs, sondern beschäftigen uns auch inhaltlich
intensiv mit queeren Themen. So werden wir das neue Selbstbestimmungsgesetz
kritisch begleiten: jeder Mensch hat ein Recht auf ein selbstbestimmtes Leben.
Für uns ist Trans-Exclusionary Radical Feminism (TERF) kein Teil von (Queer-)
Feminismus, wir bekämpfen ihn.

Als internationalistischer Richtungsverband ist uns klar, dass die Vielzahl der
Krisen und Herausforderungen nicht an künstlichen nationalen oder kontinentalen
Grenzen halt macht. Soziale Ungleichheit, patriarchale und imperiale Strukturen
oder die Klimakrise lassen sich nicht in Nationalstaaten lösen. Wir stehen dabei
für internationale Politik auf Augenhöhe, die sich gemeinsam mit unseren
internationalen Partner:innen für eine bessere Welt einsetzt. Politik
formulieren wir konsequent für eine Weltgemeinschaft, ohne die Interessen von
Menschen aus verschiedenen Teilen der Welt gegeneinander auszuspielen.
Grundsätzlich verstehen wir uns als antimilitaristischer Verband, der für eine
Welt kämpft, in der Konflikte dialogisch im Rahmen des Völkerrechts und nicht
mit Waffengewalt gelöst werden. Im Rahmen des Rechts auf Selbstverteidigung
unterstützen wir angegriffene Länder, wie u. a. die Ukraine, konsequent im Kampf
gegen imperialistische Aggressor:innen.

Als Jusos Thüringen bekennen wir uns in diesem Sinne zu einem föderalistischen
Europa, in dem paneuropäische Solidarität, Demokratie, Nachhaltigkeit und
Rechtstaatlichkeit großgeschrieben werden. Dazu gehören langfristig die Vision
der Vereinigten Staaten von Europa sowie kurzfristig die Einführung des Prinzips
der Mehrheitsentscheidung in den EU-Strukturen. Wir bekämpfen autoritäre,
nationalistische Töne in Thüringen, in Europa und International. Besondere
Bedeutung wird zudem den europäischen sicherheitspolitischen Debatten zukommen,
die durch den russischen Angriffskrieg auf Europa bestimmt werden.

Wir setzen uns im Zuge unserer internationalistischen Arbeit kritisch mit der
Außenpolitik der Bundesrepublik und der EU auseinandersetzen. Diesbezüglich
wollen wir uns insbesondere mit den Folgen der Kolonialzeit und mit einer
progressiven Migrations- und Integrationspolitik beschäftigen. Für uns gilt:
Kein Mensch ist illegal – das muss sich auch an den Grenzen der Bundesrepublik
und der EU zeigen. Deutschland ist ein Einwanderungsland, deshalb setzen wir uns
für ein liberales Asyl-, Einwanderungs- und Staatsangehörigkeitsrecht ein und
skandalisieren die bestehenden Zustände vor Ort.

Unseren Mitglieder wollen wir Wege aufzeigen, sich auch bei den internationalen
Partner:innenorganisationen, den Young European Socialists (YES) und der
International Union of Socialist Youth (IUSY) zu engagieren. Gleiches gilt auch
für das Willy-Brandt-Center Jerusalem (WBC) dieses Projekt unterstützen wir als
Verband .

Unser Verhältnis zur SPD

Die Jusos Thüringen sehen sich als eigenständiger politischer Jugendverband. Wir
haben einen allgemeinpolitischen Anspruch und wollen politische Veränderungen
erwirken. Als Teil der Sozialdemokratie sind wir Teil der
Arbeiter:innenbewegung. Die SPD Thüringen ist für uns das Mittel, um Inhalte,
die wir beraten und beschließen in konkretes politisches Handeln umzusetzen.
Aufgrund dessen wirken wir auch in diese hinein und sind mit ihr in kritischer
Solidarität verbunden.

Wir sind der festen Überzeugung, das wirkliche Veränderungen hin zu mehr linker
Politik nur mit Personen möglich ist, die diese Inhalte auch glaubhaft aus einem
intrinsischen Antrieb heraus vertreten. Diese Analyse bestätigen auch die
Erfahrungen, die wir mit der SPD Thüringen in den vergangenen Jahren gemacht
haben. Wir, die Jusos sind der inhaltliche Motor, das linke Korrektiv und der
kampagnenfähige Teil der SPD. Dieser Realität trägt die SPD nicht im geeignetem
Maße Rechnung.

Für uns besteht kein Selbstzweck in dem Erhalten von Strukturen, die inhaltlich
und personell gegen Juso-Interessen ausgerichtet sind und arbeiten. Wir werden
in den nächsten zwei Jahren den Druck auf die SPD erhöhen. Wir gehen nicht für
konservativen Scheiß auf die Straße, der unseren Positionen diametral
entgegensteht. Das gilt genauso für Kandidierende, die solche Positionen
vertreten. Wir als Jusos Thüringen kämpfen für eine Gesellschaft der Freien und
Gleichen. Wenn die SPD Thüringen oder einzelne Personen nicht diesem Anspruch
entsprechend handeln, werden wir diesem entgegentreten und widersprechen auch
öffentlich.

Wir haben viel vor!

Wir alle sind ehrenamtlich unterwegs und verbringen neben Schule, Ausbildung,
Studium und Arbeit viel Zeit mit unserem Engagement. In den kommenden zwei
Jahren haben u.a. folgendes vor:

Trotz der vielen Wahlkämpfe darf und wird die politische Bildungsarbeit nicht zu
kurz kommen, denn das macht die Jusos Thüringen aus. Wir wollen unsere Utopien
weiterdenken und neue Ideen entwickeln.

Unser Ziel ist es, möglichst frühzeitig die Veranstaltungsplanung
bekanntzugeben, damit möglichst viele Interessierte sich die Termine freihalten
können. Allerdings muss manchmal Planung auch unvorhersehbar kurzfristig
geändert werden und andere Themen drängen sich dafür aufgrund von Debattenlagen
kurzfristig auf.

Bei unseren Bildungsveranstaltungen setzen wir auf Diskussionsrunden, Seminare
und Workshops sowie Thementage und Seminarwochenenden. Besonders hervorheben
wollen wir in diesem Kontext das jährliche traditionelle Auftaktwandern in
Gießübel, die Neumitgliederseminare und einzelne Qualifizierungsseminare, die
wir anbieten wollen. Darüber hinaus versuchen wir, ein Beethoven-Camp zu
organisieren und prüfen Möglichkeiten, auf eine internationale Bildungsreise zu
gehen. Das Ziel ist es allen Jusos das nötige Wissen zu vermitteln, um sich
selber in den Verband einbringen zu können und eigene Ideen verfolgen und
umsetzen zu können.

Wir wollen auf einen Mix aus Digitalen- und Präsenz-Veranstaltungen setzen, da
nicht alle überall hinkommen können. Wo immer es möglich und sinnvoll ist,
wollen wir hybride Formate nutzen. Jegliche Fahrtkosten übernimmt der
Landesverband.

2024 sowie 2025 stehen für Thüringen entscheidende Wahlkämpfe an.

Als internationalistischer Verband werden wir mit Blick auf die Europawahl
unsere Idee eines solidarischen Europas formulieren. Wir wollen keine Festung
Europa, sondern ein demokratisches Zukunftsprojekt mit mehr europäischer
Integration.

Im Zuge der Kommunalwahlen wollen wir viele Jusos in die Ortsteil-, Gemeinde-
und Stadträte sowie Kreistage bringen. Wir wollen im Rahmen einer Kampagne
unsere Ideen für ein besseres Zusammenleben vor Ort präsentieren. Als Jusos
wollen wir Verantwortung übernehmen für unsere Ortsteile, Städte, Gemeinden und
Kreise!

Den Landtagswahlkampf werden wir nutzen, um jungen Menschen in Thüringen unsere
Überlegungen für ein Thüringen von morgen vorzustellen. Wir zeigen klare Kante
gegen rechte Umtriebe und streiten für progressive, linke Bündnisse.

Auch für die Bundestageswahl werden wir eine Jugendkampagne für mehr Thüringer
Perspektiven auf Bundesebene erarbeiten.

In den kommenden zwei Jahren wollen wir die inhaltliche Arbeit im Landesverband
etwas strukturierter angehen. Hierfür planen wir thematisch abgesteckte
Arbeitskreise, die sich intensiver mit der Entwicklung jungsozialistischer Ideen
auseinandersetzen und tagespolitische Aspekte aufgreifen. Die Strukturen werden
durch den Landesvorstand betreut, bauen aber auf der Mitarbeit aller
interessierten Mitglieder auf. Die Organisation und die konkrete thematische
Aufstellung obliegen den Arbeitskreisen selbst.

Angedacht sind insbesondere Arbeitskreise zu den Themen „Klima und Umwelt“,
„Europa und Internationales“, „Antifa und Antira“ und „Umverteilung jetzt“.

Die Vernetzung der F(L)INTA*-Personen unseres Verbandes dient dem gegenseitigen
Empowern. In einer geschützteren Atmosphäre kann sich über die politische Arbeit
ausgetauscht und Banden gebildet werden. Die F(L)INTA*-Vernetzung erarbeitet
selbstständig gleichstellungspolitische und feministische Positionen und
vernetzt sich mit queeren und (queer-)feministischen Bündnissen und Initiativen.
Sie arbeitet frei von thematischen Einschränkungen – alles kann politisch sein,
alles kann queerfeministisch diskutiert werden. Die F(L)INTA*-Vernetzung ist
dabei trans:inklusiv. Im Rahmen der F(L)INTA* Vernetzung wird einmal im Jahr ein
gemeinsames Wochenende stattfinden.

Einige Jusos übernehmen schon jetzt Verantwortung in den Kommunen und viele
andere haben selbiges noch vor. Die KommV soll Möglichkeiten des Austauschs und
der Diskussion über verschiedene Ansätze zur Umsetzung jungsozialistischer
Politik geben. Neben best-practice-Beispielen wollen wir hier in konkreten
Politikfeldern jungsozialistische Kommunalpolitik entwickeln. Aber hier soll
auch Raum für gegenseitiges Empowern sein, um kommunalpolitisch Engagierte für
die Arbeit vor Ort zu stärken. Anspruch der KommV ist es, regelmäßig digitale
und Präsenztreffen abzuhalten.

Als antifaschistischer Verband werden wir mit antifaschistischen Initiativen und
Gruppen zusammenarbeiten. Wir stellen uns den Faschist:innen überall in den Weg,
organisieren Demos, Kundgebungen Protestaktionen und Bildungsveranstaltungen in
ganz Thüringen. Als Landesverband rufen wir zur Teilnahme an Aktionen gegen
Rechts auf und unterstützen, wo wir können.

Wir werden auch künftig den antifaschistischen und antirassistischen Ratschlag
Thüringen finanziell, organisatorisch und inhaltlich unterstützen. Auch darüber
hinaus klären wir gemeinsam mit Bündnispartner:innen über rechte Strukturen in
Thüringen auf.

Die Juso-Hochschulgruppen an den Thüringer Hochschulen sind autonome
Arbeitsgruppen, denen auch Nicht-Jusos beitreten können. Sie setzen sich
vorrangig mit Hochschul- und Wissenschaftsthemen auseinander und streiten für
bessere Bedingungen im Hochschul- und Forschungsalltag. Die Juso-
Hochschulgruppen wählen selbstständig ihre Landeskoordination. Diese kann ein
Mitglied in den Juso-Landesvorstand entsenden, das kooptiert wird.

Unser Anspruch ist es, wieder eine Struktur der Schüler:innen und Auszubildenden
innerhalb der Jusos Thüringen zu etablieren. Als eigenständige Gruppe soll sie
besonders für eine bessere Schul- und Ausbildungspolitik streiten. Bei der
Reaktivierung der JSAG unterstützt der Landesvorstand personell, inhaltlich und
organisatorisch. Die JSAG kann ein Mitglied in den Juso-Landesvorstand
entsenden, das kooptiert wird.

Solidarisch as fuck!

In unserem Kampf für eine Gesellschaft der Freien und Gleichen sind wir nicht
allein. Wir sind Solidarisch miteinander , mit unseren Bündnispartner:innen und
halten zusammen:

Die Juso-Kreisverbände sind der erste Anlaufpunkt für Engagierte vor Ort. Sie
sind die Stütze jedes jungsozialistischen Engagements. Unser Ziel ist es, in
allen Landkreisen und Regionen aktive Juso-Strukturen aufzubauen und vorhandene
zu verstetigen. Der Landesverband bietet dabei organisatorische Unterstützung
an.

Wir wollen zudem die regionale Zusammenarbeit verbessern und die Möglichkeit
geben, gemeinsam Projekte zu planen oder Aktionen zu starten. Hier hilft der
Landesverband organisatorisch und finanziell.

Darüber hinaus wollen wir zu jedem Landesausschuss gleichzeitig eine
Kreisvorsitzendenkonferenz einberufen, um uns regelmäßig auch in größerer Runde
auszutauschen.

Der Juso-Landesvorstand wird das Pat:innensystem fortführen. Jedem Juso-
Kreisverband wird ein Mitglied des Landesvorstandes als Vertrauensperson zur
Seite gestellt. Durch dieses Prinzip soll ein guter Informationsfluss zwischen
Landesverband und Kreisverbänden organisiert werden. Grundsätzlich bleibt es
jedoch die gemeinsame Aufgabe des Landesvorstandes und der Kreisvorstände und -
sprecher:innen, für Mitglieder ansprechbar zu sein und Informationen zur
Verfügung zu stellen.

Die Jusos Thüringen verstehen sich als Teil der Arbeiter:innenjugendbewegung. So
versteht es sich von selbst, dass Jusos auch Gewerkschaftsmitglieder sind.

Wir sind aktiver Teil des Beethovenkreises und pflegen unsere
Verbandsfreund:innenschaften zu den DGB-Jugenden, der Naturfreund:innenjugend,
dem Bund Deutscher Pfadfinder:innen, dem Jugendwerk der AWO und den Falken.
Gemeinsam streiten für ein solidarisches Thüringen und gegen die
Ungerechtigkeiten in dieser Welt.

Als kleinerer Landesverband haben wir es in den vergangenen Jahren geschafft,
den Bundesverband durch starke inhaltliche Arbeit voranzubringen. Das wollen wir
in den kommenden zwei Jahren fortsetzen. Wir werden an den Vernetzungs- und
Empowermentprogramme des Bundesverbands teilnehmen und unseren Mitgliedern die
Möglichkeit zu geben, sich zu vernetzen, sich weiterzubilden und dieses Wissen
mit nach Thüringen zu bringen.

Als Teil der Ostvernetzung werden wir die Thüringer Perspektive auf den
thematischen Verbandswochenenden und bei dem jährlich stattfindenden
Bundeskongress vertreten.

Als Jusos nehmen wir kein Blatt vor den Mund und sind mit unserer Kritik und
unseren Meinungen lautstark. Social Media und Öffentlichkeitsarbeit sind neben
der direkten Ansprache unsere Mittel, um junge Menschen anzusprechen. Neben der
Homepage nutzen wir dazu mehrere Social-Media-Plattformen und Kanäle, um über
unsere Arbeit, Ziele, Positionen und Veranstaltungen Mitglieder und
Interessierte sowie die politische Öffentlichkeit zu erreichen.

Diese Klarheit in der Kommunikation gilt aber auch nach innen: Wir stehen für
eine solidarische Diskussionskultur, setzen auf Awarenessarbeit bei allen
Veranstaltungen und pflegen eine hierarchiearme Verbandskultur. Als
queerfeministischer Richtungsverband achten wir besonders auf ausgeglichene
Geschlechterverhältnisse, Redeanteile von Männern und eine Atmosphäre, in der
sich alle aktiv beteiligen können, ohne ausgegrenzt zu werden.

Die Jusos sollen ein Abbild der Gesellschaft sein und ihre Diversität
widerspiegeln. Es ist uns ein Anliegen, diese Vielfalt auch in unserem Verband
zu repräsentieren und zu leben. Diesem Anspruch werden wir derzeit noch nicht
gerecht. Daher wollen wir uns in den kommenden zwei Jahren dafür einsetzen, mehr
F(L)INTA*-Personen, BIPOCs, Schüler:innen, Auszubildende und junge
Arbeitnehmer:innen zu gewinnen und einzubinden.