Veranstaltung: | Landeskonferenz der Jusos Thüringen 2021 |
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Tagesordnungspunkt: | 8 Antragsberatung |
Antragsteller*in: | Landesvorstand (dort beschlossen am: 01.10.2021) |
Status: | Geprüft |
Eingereicht: | 08.03.2022, 14:00 |
Antragshistorie: | Version 1 |
A1NEU7: Arbeitsprogramm Jusos Thüringen 2021 bis 2023 – Dem Morgen Rot entgegen!
Antragstext
2021 ist ein weiteres Jahr der Einschränkungen. Die Corona-Pandemie hält uns
alle trotz vieler Anstrengungen weiter in Atem. Daraus resultieren neben den
großen gesellschaftlichen Herausforderungen natürlich auch einige Auswirkungen
auf unser ehrenamtliches Engagement bei den Jusos. Darüber hinaus haben wir
eineinhalb anstrengende Wahlkämpfe (leider nur einen halben Landtagswahlkampf)
hinter uns.
Mit gleichgesinnten, jungen Menschen kämpfen wir als sozialistischer,
queerfeministischer, feministischer und internationalistischer Richtungsverband
für eine Gesellschaft der Freien und Gleichen. Es ist unser Anspruch, eigene
Vorstellungen und Ideen für ein besseres Zusammenleben in der Diskussion und im
Abwägen der Argumente zu entwickeln und gleichzeitig die gegenwärtige Politik
aktiv mitzugestalten. In diesem Zusammenhang sehen wir unseren Verband zugleich
als Ideenschmiede und als Motor für gesellschaftliche Veränderungen.
Die letzten Jahre mit starken Kampagnen und nicht zuletzt mit der erfolgreichen
zurückliegenden Bundestagswahl zeigen, dass die Jusos die SPD wieder zur
transformatorischen Kraft in der Gesellschaft bewegen können. Verbunden mit
diesem Ziel ist unser Wille, Jusos auf allen politischen Ebenen in entsprechende
Positionen zu bringen, um den Führungsanspruch der SPD in der gesellschaftlichen
Linken nachhaltig und glaubhaft wieder aufzubauen und zu sichern.
“Dem Morgen Rot entgegen!” bedeutet, dass wir Jusos uns inhaltlich noch stärker
einbringen wollen in die Herausforderungen unserer Zeit. Wir haben Ideen,
Vorstellungen und konkrete Anliegen, um mit einer jungsozialistischen
Perspektive auf die Welt und Ihre Probleme zu schauen. Das fängt im Kleinen vor
Ort in den Städten und Gemeinden an, geht über auf unser Thüringer Politik-Chaos
und endet nicht an irgendwelchen Grenzen, sondern reicht internationalistisch
über die ganze Erdkugel.
Besonders unser Gesundheitssystem muss grundlegend überarbeitet werden. Wir
halten dabei an unserer Forderung fest, die Krankenhäuser zu verstaatlichen.
Gerade Thüringen muss sich umfangreicher an dieser eminent wichtigen Form der
Daseinsvorsorge beteiligen. Gesundheit und Wohlergehen darf nicht
marktwirtschaftlichen Überlegungen zum Opfer fallen. Konsequent setzen wir uns
für die Aufhebung der Zwei-Klassen-Gesellschaft, für die Abschaffung des
Fallpauschalensystems im Gesundheitswesen ein und fordern eine einheitliche
Bürger:innenversicherung, in die alle Menschen entsprechend ihrer Möglichkeiten
einzahlen.
Vielerorts zeigte sich zudem, wie rückständig Deutschland im Bereich der
Digitalisierung ist. Wir setzen uns für einen lückenlosen Ausbau von Breitband
und Mobilfunk in allen Ecken Thüringens ein und wollen die digitale Bildung
stärken. Hier liegt eine Hauptvoraussetzung für moderne Arbeit, Bildung und alle
digitalen Möglichkeiten.
Und nicht zuletzt haben uns die Ausnahmezustände, Lockdowns und Maßnahmen einmal
mehr vor Augen geführt, dass die Perspektiven junger Menschen und Kinder häufig
hinter anderen Interessen zurückstecken müssen. Unser Auftrag ist es, einerseits
die Jugendbeteiligung zu stärken und dauerhaft zu sichern und andererseits die
Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern.
Den Gegensatz von Kapital und Arbeit und die damit einhergehenden Krisen der
kapitalistischer Reproduktionslogik wollen wir überwinden. Es sind die
Beschäftigten, die mit ihrer Arbeitskraft den Mehrwert schaffen, den andere als
Profit einsacken. Praktisch bedeutet das für uns: Wir müssen die Gewerkschaften
in ihren Kämpfen um gute Arbeit und bessere Arbeitsbedingungen unterstützen. Bei
den Kämpfen um höhere Löhne, geringere Arbeitszeiten, mehr betriebliche
Mitbestimmung sowie dem Kampf gegen die Prekarisierung der Arbeit und um die
Standorte stehen wir an der Seite der Beschäftigten.
Thüringen ist noch immer ein Land der Geringverdiener:innen. Das müssen wir
ändern, ein höherer Mindestlohn allein reicht hierfür leider nicht. Daher setzen
wir uns für eine Lohnangleichung zwischen Ost und West ein.
Auch das Steuersystem wollen wir folgerichtig anpacken: Die wirtschaftlich
Priviligierten müssen über Einkommen-, Vermögen- und Erbschaftsteuer mehr zur
Gemeinschaft beitragen.
Wir Jusos wollen eine solidarische Gesellschaft der Vielfalt und Weltoffenheit.
Und wir brauchen eine Gesellschaft, die für Chancengleichheit sorgt, egal wo man
herkommt, wie man aussieht, wen man liebt oder welchem Geschlecht man sich
zugehörig fühlt.
Als (queer-)feministischer Richtungsverband bekämpfen wir das Patriarchat, das
insbesondere Frauen, aber auch die LGBTIQA+-Community diskriminiert. Wir
verfolgen gezielt die Gleichstellung der Geschlechter und wollen die gläsernen
Decken durchstoßen. Menschen werden allerdings nicht nur aufgrund ihres
Geschlechts benachteiligt, deshalb verstehen wir unseren Feminismus als
intersektional.
Zur Chancengleichheit gehört auch der Grundsatz „Aufstieg durch Bildung“. Wir
stehen für gute Bildungsmöglichkeiten für alle Kinder, Jugendlichen und jungen
Erwachsenen. Das geht nur elternunabhängig und mit großen Investitionen in
Schulen, Personal und moderne Lehr- und Lernmittel. Darüber hinaus wollen wir
die Thüringer Gemeinschaftsschule stärken – längeres gemeinsames Lernen bringt
die Gesellschaft zusammen.
Gerade in Thüringen gehört zudem der unablässige Kampf gegen Rechts zum Alltag.
Während andere vom Linksruck schwafeln, stellen wir uns der realen Bedrohung von
rechts entgegen. Wir müssen diese Umtriebe zurückdrängen und streiten mehr denn
je für ein Demokratiefördergesetz zur dauerhaften Finanzierung von politischer
Bildung sowie von Projekten und Strukturen für Demokratie und gegen Rechts.
Die Einschränkungen des Asylrechts lehnen wir hingegen entschieden ab. Asylrecht
bleibt Menschenrecht, wer flüchten muss, kann in Thüringen ein neues Zuhause
finden. Dafür müssen wir uns stärker um die Integration bemühen, die keine
Einbahnstraße sein darf.
Es ist die größte Herausforderung unserer Zeit, den menschengemachten
Klimawandel zu begrenzen. Zum Verhindern ist es längst zu spät, die Menschheit
insbesondere die Industrieländer leben über ihre Verhältnisse. Wir müssen jetzt
– sofort – umsteuern, auf null Emissionen, auf Klimaneutralität. Diese Aufgabe
versteht sich international und macht weder an nationalen noch kontinentalen
Grenzen halt.
Es geht nur mit einer konsequenten Energiewende auf 100 % erneuerbare Energien
und den Verzicht auf fossile Energieträger. Klare und verbindliche Ausbauziele
für Solaranlagen, Windkraft und Geothermie müssen Hand in Hand mit verbesserten
Stromnetzen und größerer Energieeffizienz gehen.
Auf dieser Grundlage müssen wir auch unsere Wirtschaft transformieren – und zwar
sozial und ökologisch, gemeinsam mit den Arbeitnehmer:innen. Wir wollen die
Unternehmen und Betriebe in Thüringen bei diesen Aufgaben unterstützen und
gleichzeitig die Weiterbildungsmöglichkeiten schaffen, damit niemand auf der
Strecke bleibt.
Zum Umbau der Wirtschaft gehört auch die zwingend notwendige Reform der
Landwirtschaft. Wir müssen weg von der industriellen Massentierhaltung und vom
großflächigen Einsatz von Pestiziden, hin zur bäuerlichen und ökologischen
Agrarwirtschaft. Das stärkt das Tierwohl und entlastet die Umwelt.
Nicht zuletzt braucht es eine Mobilitätswende. Wir wollen eine
Mobilitätsgarantie für alle Menschen mit einem ausgebauten ÖPNV und gleichzeitig
den motorisierten Individualverkehr zurückdrängen. Auch in Thüringen muss jedes
Dorf mit Bus oder Bahn gut zu erreichen sein. Dazu müssen wir das Azubi-Ticket
weiterentwickeln, damit alle Kinder und Jugendlichen mittelfristig kostenlos von
A nach B kommen. Und für die Wirtschaft bedeutet diese Wende: Güter müssen von
der Straße auf die Schiene.
Die Corona-Pandemie macht uns allen zu schaffen. Teilweise war das öffentliche
und private Leben eingeschränkt und eingeschlafen. Natürlich hatte das auch
Auswirkungen auf unseren Jugendverband. Ohnehin waren die vergangenen Jahre
nicht einfach für die Sozialdemokratie und die Jusos. Unsere Mutterpartei hatte
sich trotz einer starken NoGroKo-Kampagne der Jusos in eine erneute Große
Koalition geschleppt und Glaubwürdigkeit und Vertrauen in die SPD wurde
verspielt. In Kombination mit den Schwierigkeiten für ehrenamtliches Engagement
durch die Pandemie sind unsere Mitgliederzahlen nach unten gegangen. Viele
engagierte Mitglieder sind zudem aus den Jusos altersbedingt herausgewachsen,
immer weniger eingetreten. So viel Ehrlichkeit gehört dazu: Die Jusos waren in
den letzten zwei Jahren nicht das attraktivste Angebot für junge Menschen, um
sich politisch zu engagieren. Das wollen wir ändern!
Auch unser Landesverband hat unter den pandemischen Auswirkungen und
Einschränkungen gelitten. Wir konnten deutlich weniger Veranstaltungen
durchführen und auch unsere inhaltliche Arbeit musste zurückstecken. Zwar haben
wir unser Veranstaltungsprogramm den digitalen Möglichkeiten angepasst, aber das
ersetzt Präsenztreffen natürlich nicht zu 100 Prozent. Dennoch sind wir diesen
Lernprozess gegangen und nehmen einige Erkenntnisse mit.
In erster Linie möchten wir aber der Mitgliederentwicklung entgegenwirken: Wir
wollen beginnend mit der Landeskonferenz eine Mitgliederkampagne mit dem Slogan
ebendieser ins Leben rufen: “Dem Morgen Rot entgegen”. Gemeinsam mit allen Jusos
wollen wir unsere Ideen und Vorstellungen einer Post-Corona-Gesellschaft
zeichnen und diskutieren, wie unser Zusammenleben besser gestaltet werden muss.
Einerseits wollen wir damit unsere Mitglieder aktivieren und andererseits
bewusst junge Menschen in ganz Thüringen ansprechen und für unsere Ziele
gewinnen. Denn die jungsozialistische Perspektive auf die Herausforderungen
dieser Zeit ist enorm wichtig und auch verdammt gut.
Darüber hinaus planen wir ein großes Bildungsprogramm, aufbauend auf unseren
inhaltlichen Schwerpunkten, und viele Veranstaltungen und Formate, die bereits
in den vergangenen Jahren zum festen Bestandteil unserer Jahresplanung geworden
sind. Hinter uns liegen eineinhalb Wahlkämpfe, vor uns liegen zwei Jahre ohne
Wahlen. (Wobei, wir sind immer noch in Thüringen…) Das bedeutet, wir haben viel
Zeit für ein abwechslungsreiches Bildungsprogramm mit thematischer Arbeit,
zahlreichen Veranstaltungen und Vernetzungen.
Dabei wollen wir möglichst alle Jusos mitnehmen und zum Mitmachen bewegen. Wir
setzen auf verschiedene Formate und Methoden: Von Vorträgen und
Diskussionsrunden über Seminare und Workshops wollen wir euch und uns
weiterbilden. Dazu planen wir u.a. wieder themenspezifische, eintägige
Seminartage an Wochenenden. Aber auch Aktionen bei denen der politische Aspekt
nicht zwingend im Vordergrund steht, etwa Wanderungen, Filmabende oder
sportliche und kulturelle Events wollen wir - wie es sich für einen
Jugendverband gehört - anbieten.
Nach vielen Videokonferenzen freuen wir uns vorwiegend Präsenzveranstaltungen zu
organisieren - immer mit Blick auf einen aktuellen und gebotenen Hygieneschutz.
Darüber hinaus möchten wir, soweit es gangbar ist, Veranstaltungen in hybrider
Form anbieten, da es nicht immer möglich ist, in Präsenz an allen Treffen
teilzunehmen.
Als erste Instanzen stehen hierfür die Juso-Kreisverbände vor Ort bereit. Sie
sind die Stütze jeglichen Engagements. Unser mittelfristiges Ziel ist es, in
ganz Thüringen aktive Juso-Strukturen aufzubauen und zu verstetigen. Der Juso-
Landesvorstand unterstützt die Kreisverbände dabei personell und
organisatorisch.
Der Juso-Landesvorstand sieht sich in einer besonderen Verantwortung gegenüber
den Kreisverbänden. Daher wollen wir unser Pat:innen-System noch besser nutzen.
Jedem Kreisverband ist demnach ein Mitglied des Landesvorstandes als
Vertrauensperson zugeordnen. Ziel dieser Systematik ist es, dass sich jedes
Juso-Mitglied an die zuständige Person wendet, um Ideen oder Probleme
anzusprechen. Grundsätzlich bleibt es eine gemeinsame Aufgabe der Kreisverbände
und des Landesvorstandes Informationen an die Mitglieder weitergeben.
Als antifaschistischer Verband ist es uns ein zentrales Anliegen, mit Vereinen,
Verbänden und aktiven Gruppen zusammenzuarbeiten, die sich gegen Faschist:innen
auf Demos, Kundgebungen, Konzerten und überall in den Weg stellen. Wir wollen
über rechte Strukturen aufklären, uns vernetzen und uns gegen
menschenverachtende Einstellungen im rechten Spektrum und in der Mitte der
Gesellschaft zur Wehr setzen.
Die Relevanz dieses Themas zieht sich durch unseren gesamten gesellschaftlichen
und politischen Alltag - nicht zuletzt ist Thüringen das Bundesland des NSU.
Daher bringen wir Jusos zusammen, die sich gegen den Rechtsruck der vergangenen
Jahre und die rechtsradikalen Umtriebe in Thüringen engagieren. Darüber hinaus
engagieren wir uns beim jährlichen antifaschistischen und antirassistischen
Ratschlag Thüringen finanziell, organisatorisch und inhaltlich.
Die Vernetzung der FINTA-Personen unseres Verbandes soll zum gegenseitigen
Empowern motivieren. Wir wollen in einer geschützteren Umgebung einen Raum
geben, um Best-Practice-Beispiele für die politische Arbeit auszutauschen und
Strategien gegen latente und offene Diskriminierung zu entwickeln. In
regelmäßigen Treffen soll sich ein Netzwerk bilden, das selbstständig
gleichstellungspolitische und feministische Positionen erarbeitet und sich
gleichzeitig auch mit allen weiteren politischen Inhalten auseinandersetzen
kann. Hierbei soll auch die Zusammenarbeit mit SPDqueer, queeren Bündnisse und
anderen Initiativen, die vor Ort aktiv sind, gestärkt werden. Die
Frauenvernetzung arbeitet dabei trans:inklusiv.
Bei den vergangenen Kommunalwahlen sind einige Jusos in die Kommunalparlamente
gewählt worden. Das ist nun 2 ½ Jahre her - Halbzeit in der Legislatur. Seither
haben wir uns auch stärker mit kommunalpolitischen Inhalten auseinandergesetzt
und eine regelmäßige Kommunalvernetzung ins Leben gerufen. Das wollen wir
fortsetzen und euch die Möglichkeit bieten, eure unterschiedlichen Erfahrungen
und Perspektiven für die Gemeinden, Städte und Landkreise in Thüringen
auszutauschen. Darüber hinaus wollen wir gemeinsam mit euch in konkreten
Politikfeldern neue Ansätze für eine jungsozialistische Kommunalpolitik
entwickeln. Nicht zuletzt soll diese Vernetzung auch zum gegenseitigen Empowern
dienen, um kommunalpolitisch interessierte Jusos für die Arbeit vor Ort zu
stärken.
Die Juso-Hochschulgruppen sind autonome Arbeitsgruppen, die sich vor Ort an den
Hochschulen und Universitäten konstituieren und schwerpunktmäßig mit Hochschul-
und Wissenschaftsthemen auseinandersetzen. Sie arbeiten selbstständig und
entscheiden eigenhändig über ihre Landeskoordination. Die Landeskoordination der
Juso-Hochschulgruppen kann ein Mitglied in den Juso-Landesvorstand entsenden,
das kooptiert wird.
Die Juso-Schüler:innen und Auszubildende Gruppe Thüringen streiten gemeinsam in
einer eigenständigen Gruppe unseres Verbandes für eine bessere Schul- und
Ausbildungspolitik. Hier vernetzen sich landesweit alle Schüler:innen und
Auszubildende bei den Jusos. In den kommenden zwei Jahren wollen wir die JSAG
reaktivieren und regelmäßige Treffen befördern, um dem Anspruch der
Zuständigkeit für Schul- und Ausbildungsthemen gerecht werden zu können. Bei
diesem Ziel unterstützt der Juso-Landesvorstand personell, inhaltlich und
organisatorisch. Darüber hinaus kann die JSAG ein Mitglied in den Juso-
Landesvorstand entsenden, das kooptiert wird.
Als politischer Jugendverband in Thüringen stehen wir selbstverständlich nicht
allein. Wir sind Teil der Arbeiter:innenbewegung, insbesondere der
Arbeiter:innenjugendbewegung, die weit in die Gesellschaft hineinwirken möchte.
So versteht es sich beispielsweise von selbst als Juso auch
Gewerkschaftsmitglied in einer DGB-Gewerkschaften zu sein.
Als Teil des Beethovenkreises pflegen wir ebenso gewachsene Freund:innenschaften
zu den Thüringer Arbeiter:innenjugendverbänden: der DGB-Jugend, der Jugenden
ihrer Mitgliedsgewerkschaften, der Naturfreundejugend, dem Bund Deutscher
Pfadfinder:innen, dem Jugendwerk der AWO und den Falken. Gemeinsam möchten wir
auch in den kommenden beiden Jahren wieder ein Beethoven-Camp durchführen.
Gleichsam verstehen wir uns als aktiver Part in unserem eigenen Juso-
Bundesverband. Zwar zählt Thüringen zu den kleineren Landesverbänden, aber wir
haben es in den vergangenen Jahren immer wieder geschafft, durch gute
inhaltliche Arbeit den Gesamtverband voranzubringen. Diesen Weg wollen wir
weitergehen und uns bei den verschiedenen Formaten des Bundesverbandes
beteiligen. Dabei vertreten wir die Thüringer Perspektiven nicht nur beim
jährlichen Bundeskongress und bei den thematischen Verbandswochenenden. Wir
werden auch die verschiedenen Vernetzungs- und Empowerment-Programme nutzen, um
unseren Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, sich zu vernetzen und
weiterzubilden sowie dieses Wissen in den Landesverband zu tragen.
Zu guter Letzt: Als Jusos nehmen wir kein Blatt vor den Mund und bleiben mit
unserer Kritik und unseren Meinungen lautstark. Aus diesem Grund gehört die
Öffentlichkeitsarbeit auch zum Kernstück unserer politischen Arbeit. Wir wollen
unsere Ziele, Positionen und Inhalte an alle Mitglieder und Interessierten
bringen und nicht zuletzt in die (politische und gesellschaftliche)
Öffentlichkeit hineinwirken.
Social Media besitzt dabei einen hohen Stellenwert. Auf diesen Plattformen
erreichen wir unsere Zielgruppe, wo sie ist: online. Darüber hinaus stellen wir
wichtige Informationen auf unserer Homepage übersichtlich zusammen. Newsletter
sind dagegen aus der Zeit gefallen - wir informieren künftig noch stärker über
Messenger.
Diese Klarheit in der Kommunikation gilt selbstverständlich nicht nur nach
außen, sondern auch nach innen: Wir stehen für eine solidarische
Diskussionskultur. Dazu gehört eine Atmosphäre, in der sich alle aktiv
beteiligen können, ohne ausgegrenzt zu werden. Als feministischer
Richtungsverband ist es uns daher besonders wichtig, auf ein ausgeglichenes
Geschlechterverhältnis zu achten. Zum Schutz vor Diskriminierungen werden klare
Ansprechpartner:innen, Awareness-Teams und Safe-Spaces für Veranstaltungen
eingesetzt.
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